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April, April! – Kuriose Urteile zum 1. April

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April, April! – Kuriose Urteile zum 1. April

Willy der Scheidungshund

Nach der Scheidung eines Ehepaars riss die Frau den gemeinsamen Pudel Willy an sich. Der Ex-Ehemann wollte jedoch gleichermaßen nicht auf den Hund verzichten. Aufgrund dessen klagte er auf Herausgabe des Pudels oder forderte alternativ mindestens ein Umgangsrecht mit dem Rüden.
Die Frau weigerte sich vor Gericht den Hund herauszugeben. Der Ehemann argumentierte, der Hund dürfe sich nicht zwischen „seinen Bezugspersonen hin- und hergerissen fühlen.“ Deshalb würde ein Umgangsrecht auch dem Interesse des Hundes entsprechen.
Um dem Ganzen auf den Grund zu gehen, beauftragte das Amtsgericht Mergentheim einen tiefenpsychologischen Sachverständigen. Der wiederum beobachtete wie Willy zielstrebig zu seinem Herrchen lief, nachdem ihm die Leine abgenommen worden war. Der Rüde leckte dem Antragsteller das Gesicht mehrfach ab und machte es sich auf seinem Schoß gemütlich.
Für das Gericht war die Sache daher klar. Unter „Anerkennung des Hundes als eines Mitgeschöpfes und der daraus sich ergebenden zwingenden Folge eines Verbotes, mit diesem Mitgeschöpf völlig willkürlich umzugehen“ wurde entschieden:
„Der Antragsteller hat das Recht, den Hund W., der sich bei der Antragsgegnerin befindet, zweimal monatlich zu sich zu nehmen, um mit ihm zusammen zu sein und auch spazieren zu gehen. Diese Begegnungen zwischen dem Antragsteller und dem Hunde finden jeweils am ersten und dritten Donnerstag eines jeden Monats in der Zeit von 14 bis 17 Uhr statt.
Der Antragsteller wird den Hund jeweils um 14 Uhr bei der Antragsgegnerin abholen und ihn dann bis spätestens 17 Uhr wieder dorthin zurückbringen.“
Leider wurde nicht weiter ausgeführt, ob Hund Willy weiterhin psychologische Hilfe in Anspruch nimmt. (AG Bad Mergentheim, 1 F 143/95).

Praktische Abkürzung

Damit Gesetze leichter gehandhabt werden können, gibt es für jedes Gesetz eine Abkürzung wie z. B. KSchG für Kündigungsschutzgesetz, ArbSchG für Arbeitsschutzgesetz, BGB für Bürgerliches Gesetzbuch oder SozSichAbkÄndAbk2ZAbkTURG für das Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 2. November 1984 zum Abkommen vom 30. April 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit.

Bomben Urlaub

Auf die Frage nach seinem Reisezweck antwortete ein Passagier am Düsseldorfer Flughafen, er freue sich auf einen „bombigen Urlaub“. Diese ungeschickte Aussage ließ bei den Mitarbeitern der Airline die Alarmglocken schrillen. Trotz, dass der Reisende im Nachhinein mehrfach betonte „bombig“ im Sinne von „toll“ gemeint zu haben, durfte er nicht zum Flug antreten.
Der Mann verklagte daraufhin die Airline. Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte die Fluggesellschaft zu einer Entschädigung in Höhe von 1400 €, da die Mitarbeiter den Ausdruck hätten richtig verstehen müssen (2 C 310/18).

15 km/h Schrittgeschwindigkeit

In Deutschland dürfen Autos innerhalb Spielstraßen höchstens mit Schrittgeschwindigkeit fahren. Da dieser Begriff relativ dehnbar ist, wird immer wieder über das Tempo verhandelt. Das Amtsgericht Leipzig legte in einem Urteil fest, dass die Schrittgeschwindigkeit bei 15 km/h liegt. Die Begründung: Das Tempo gilt gleichermaßen für Fußgänger und Fahrradfahrer. Wenn die Fahrradfahrer langsamer unterwegs sind, kann es zu Stürzen kommen.

Unsachgemäße Nutzung

Nach nicht einmal 2 Jahren Nutzung eines Boxspringbettes bildete sich in der Mitte eine Kuhle. Das wollte sich der Käufer, der das Bett die ganze Zeit alleine genutzt hatte, nicht gefallen lassen und klagte gegen den Hersteller. Das Landgericht Koblenz wies jedoch im August 2018 die Klage zurück, da der Käufer das Bett unsachgemäß genutzt hatte. Ein Sachverständiger stellte fest, dass das Bett nicht mangelhaft sei. Das Bett ist lediglich nicht dafür ausgelegt, dass man alleine und mittig darauf schläft.

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